das Jahr 2010 zeigt sich als das erwartet schwierige Jahr für die Kommunalpolitik. Trotzdem können wir nicht zuletzt dank unserer Initiativen zur Halbzeit auch Positives vermelden:
- Der Haushalt 2010 wurde vom Regierungspräsidenten mit Nebenbestimmungen versehen genehmigt.
- Die Gründung der Kindersozialstiftung wurde auf unseren ursprünglichen Antrag hin im Juli 2010 vom Kreistag beschlossen.
- Die Schulentwicklungsplanung für die Grundschulen wurde in geänderter Fassung einstimmig vom Kreistag verabschiedet.
- Die Bau- und Fördermaßnahmen aus den Förderprogrammen des Bundes und der Länder gehen wie geplant voran.
Der Handlungsspielraum der Fraktionen wird allerdings immer geringer und es ist an der Zeit, grundlegend über eine Neustrukturierung der Kommunalfinanzen nachzudenken, Standards in Frage zu stellen und das Anspruchsdenken zu reduzieren. Außerdem muss es in vielen Aufgabengebieten zu einer engeren Abstimmung mit den Kommunen kommen.
Die CDU-Kreistagsfraktion wird auch in dieser schwierigen Zeit weiterhin ein verlässlicher Ansprechpartner für Sie sein und sich Ihrer Anliegen in der gewohnt konstruktiven Art annehmen.
Die CDU-Kreistagsfraktion Limburg-Weilburg möchte Ihnen mit ihrem Internetangebot die Arbeit im Kreistag näher bringen. Informieren Sie sich über die Initiativen und die Haltung zu den im Kreistag eingebrachten Themen. Das Wohl der Bürgerinnen und Bürger unseres Landkreises mit nachhaltigen Entscheidungen zu fördern steht an vorderster Stelle und nicht auf kurzfristige Ziele ausgerichteter Populismus.
Bei Fragen zu unserer Arbeit stehen Ihnen unter der Rubrik "Die Fraktion - Ihre Ansprechpartner - themenbezogen" meine Kollegen und ich für die verschiedenen Politikbereiche zur Verfügung. Sprechen Sie uns an und helfen Sie mit, mit einer bürgernahen Politik unseren Kreis lebens- und liebenswert zu erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Veyhelmann