CDU-Kreistagsfraktion Limburg-Weilburg
Besuchen Sie uns auf http://www.cdu-kreistagsfraktion-limburg-weilburg.de
Presse
01.12.2009, 00:00 Uhr | Übersicht | Drucken
Antwort auf den Vorwurf mangelnden Demokratieverständnisses

Herr Bennack, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKEN im Kreistag hat den Vorwurf veröffentlicht, seine Fraktion ebenso wie die anderen kleinen Fraktionen würden im Kreistag nicht ausreichend respektiert.


Seine Vorwürfe eines Defizits im demokratischen Umgang entbehren jeglicher Grundlage und bedurften einer Klarstellung in Form einer Leserbriefantwort (ungekürzte eingesandte Fassung)
 
Allmählich wird das Jammern um angebliche Nichtbeachtung der parlamentarischen Arbeit der LINKEN unerträglich. Vielleicht sollte man sich besonders an Stelle eines Herrn Bennack einmal überlegen, wofür die Wählerinnen und Wähler unseres Landkreises uns einen Auftrag erteilt haben. Sicherlich nicht, um Fragen der Bundes- und Europapolitik zu debattieren und auch nicht, um die parlamentarische Arbeit des Bundestags und des Europaparlamentes ständig mit Resolutionen zu begleiten. Dies ist nicht Aufgabe des Kreistages, sondern der Parteien. Während die Fraktion BÜNDNIS90/GRÜNE meistens inhaltlich zur Aufgabenstellung des Kreises passende Anträge einbringt, die dann auch in den zuständigen Gremien beraten werden, flüchtet sich die Fraktion DIE LINKE immer häufiger zu Resolutionen zu übergeordneten Themen. So verhält man sich, wenn man zu den überwiegenden Problemen in der Kreispolitik keine schlüssigen Konzepte, sondern nur oberflächlich recherchierte Allgemeinplätze bieten kann. Wer wie Herr Bennack vor allem mit persönlichen Angriffen und Beleidigungen auf die Leute zugeht darf sich nicht wundern, wenn er daraufhin nicht im Mittelpunkt wohlwollenden Interesses steht und der Fraktion und Partei DIE LINKEN eher schadet als nutzt.
Wer nur bei ein oder zwei Themen sein Profil zu schärfen versucht, wird auf Dauer nicht die Menschen ansprechen.
DIE LINKEN als Nachfolgepartei von SED/PDS sind sicher nicht dazu aufgerufen, den übrigen Parteien das Verständnis von Demokratie beizubringen.
 
Joachim Veyhelmann
Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion


aktualisiert von Andreas Hofmeister, 31.08.2010, 13:12 Uhr

  Ältere Artikel finden Sie im Archiv.